29.04.2020 | Aktuelles

Hilfe in Zeiten von Corona

 

Wir hoffen, dass Sie gesund durch die schwierige Zeit kommen.

Sollten Sie Hilfe benötigen, z.B. beim Einkauf, oder einfach mal wieder sozialen Kontakt wollen, melden Sie sich bitte bei uns (felix.goldberg@spd-botnang.de). In unserer Mitgliedschaft findet sich auf jeden Fall jemand, die oder der helfen kann.

Solidarische Grüße

Ihre SPD in Botnang.

15.10.2019 | Veranstaltungen

Pflege muss bezahlbar sein - Pflegende müssen leben können

 

Bei unserer Veranstaltung "Pflege muss bezahlbar sein - Pflegende müssen leben können" mit Jendrik Scholz vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) haben wir verschiedene Maßnahmen erörtert, wie wir die anstehenden immensen Anforderungen an das Pflegesystem angehen können.

Welche Herausforderungen dies sind, können Sie unter diesem Link aus der Impulspräsentation unseres Vorstandsmitglieds Markus Haas erfahren.

30.04.2019 | Aktuelles

Botnanger Portal zur Kommunalwahl

 

Unsere Kandidaten:

 

Unsere Projekte:

  • Einsatz gegen den Verkehrsinfarkt: Für eine bessere Regulierung des Parkens entlang der Stadtbahn und des Durchgangs- bzw. Schleichwegverkehrs.
  • Botnang muss erreichbar bleiben: Konzepte für eine bessere Anbindung an den Regionalverkehr und den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, sowie weitere Maßnahmen zum Umstieg vom Auto auf andere Verkehrsmittel.

 

Unsere Veranstaltungen:

 

Unsere Stände:

  • 4. Mai vormittags: Am Ei im Nanz-Zentrum
  • 11. Mai zur Marktzeit auf dem Marktplatz
  • 18. Mai vormittags: Am Ei im Nanz-Zentrum
  • 25. Mai zur Marktzeit auf dem Marktplatz mit unserem Spitzenkandidaten Martin Körner

 

SPD Stuttgart:

30.04.2019 | Aktuelles

Wie Land und Kommunen den Wohnungsmarkt gestalten können

 

Am 14. Mai findet in der Begegnungsstätte der AWO Botnang (Griegstraße 8), um 20 Uhr, unsere Veranstaltung zum Thema Wohnen statt.

 

Dabei wird erörtert, wie bundes- und landespolitische Maßnahmen das Thema wirkungsvoll gestalten könnten und welche Handhaben Kommunen zur Gestaltung des Wohnangebots haben.  Nach einem kurzen Impulsvortrag zur Situation in Botnang wird Mia Koch vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) Handlungshorizonte aufzeigen, die perspektivisch eine Verbesserung der Wohnungsnot in Kommunen bedeuten würden.

26.03.2019 | Standpunkte

Die Fernwärme gehört in die Hände der Stadt

 

Das Landesgericht hat eine Klage der Stadt Stuttgart mit dem Ziel das Fernwärmenetz wieder in die Hände der Stadtwerke (und aus den Händen der EnBW) zu geben, abgewiesen. Um den Monatswechsel tagte der Gemeinderat hierzu, um das weitere Vorgehen zu beraten. Wir forderten den Gemeinderat auf, in Revision gegen das Urteil zu gehen.

  • Erstens ist die Stärkung der Stadtwerke zentral, um in Stuttgart eine dezentrale und urbane Energiewende herbeizuführen.
  • Zweitens ermöglichen stärkere Stadtwerke eine bessere Preiskontrolle bei Strom- und Heizkosten. Insbesondere in Zeiten steigender Preise kann die Preisgestaltung so ein Mittel der öffentlichen Daseinsfürsorge werden.
  • Und schließlich könnte die abgewehrte Klage ein Präzedenzfall für andere kritische Infrastruktur wie Stromnetze oder Wasserversorgung darstellen.

Daher ist es aus unserer Sicht unerlässlich, Revision gegen das Urteil einzulegen.

Ihr direkter Link zum Gremium

Ihr direkter Draht zum Bezirksbeirat Botnang:
Ist Ihnen ein Missstand in Botnang aufgefallen, oder haben Sie Verbesserungsvorschläge zum Allgemeinwesen und zur Politik? Gerne können Sie direkt mit unserem Bezirksbeirat in Verbindung treten:

bezirksbeirat@spd-botnang.de

Ihre SPD-Bezirksbeiräte in Botnang

Dirk Bulander und Saskia Goldberg

Aktuelles aus der Partei

17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische

17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt

13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,

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